(dso) Das Vorbild kommt aus den Zeiten der Notfonds in der Ölkrise. Daran wollen sich Europas Zentralbanken orientieren, wenn sie einen dreistelligen Milliardenbetrag zur Verfügung stellen wollen, um die Euro-Krisenländer zu stützen.

Zur Beendigung der Staatsfinanzierungskrise, in der sich der Euro-Raum befindet, solle der IWF gestärkt werden. Dies werde zurzeit von den Führungen der einzelnen Staaten beraten. Programme für die Krisenländer sollen aus einem speziellen Fonds finanziert werden. Dieser werde zuvor durch die Zentralbanken mit einem dreistelligen Milliardenbetrag gespeist. Auch die amerikanische Zentralbank werde sich vermutlich an den Kosten beteiligen. Dies gehöre zu den Plänen von Deutschland und Frankreich. Daneben solle eine Änderung der Europa-Verträge erfolgen, um eine sichere Finanz- und Wirtschaftspolitik in Europa garantieren zu können.

Sollte eine Änderung der Verträge zu lange Zeit in Anspruch nehmen, weil diejenigen Länder, die den Euro nicht mittragen, dagegen sind, würde eine „Koalition der Willigen“ geschaffen werden. Dabei schließen die Gewillten die neuen Änderungen ab. Die Stärkung des IWF dient dabei vor allem der Beruhigung der Märkte. Als Vorbild gelten zwei Fonds, die der IWF während der Ölkrise in den 70er Jahren ins Leben gerufen hatte. Derzeit stünden nur rund 390 Milliarden Euro zur Verfügung, die für Länder wie Italien oder Spanien definitiv nicht reichen dürften.

Scheinbar macht gerade die USA Druck, dass dem Währungsfonds die erforderlichen Mittel entgegengebracht werden würden. Die Größe des Sonderfonds stehe aber noch in den Sternen. Es sei von rund 200 Milliarden Euro die Rede, die neben den 440 Milliarden des EFSF zur Verfügung stehen soll.

Falls Italien über drei Jahre finanziert werden müsste, würden diese Summen bei weitem nicht genügen. Es bestehe jedoch die Hoffnung, dass private Investoren nach der Hilfsspritze wieder bereit wären, die Länder zu finanzieren, so dass die gesamten Mittel gar nicht aufgewandt werden müssen.
Dieses Vorhaben schließt aber viel Kritik mit ein. Denn obwohl der Umweg über den IWF genommen wird, werden die Staaten mit Geld aus den Zentralbanken finanziert. Damit würden die Zentralbanken die Defizite der Staaten ausgleichen, was zuvor von vielen Seiten kritisiert worden ist. Damit bewegt man sich jedoch im Rahmen der Europäischen Verträge, die es zwar verbieten, die Staaten direkt zu finanzieren, jedoch den Umweg über den IWF genehmigen.

Stellt sich nur noch die Frage, ob dieses Programm zur Rettung der krisengeschüttelten Staaten durchsetzbar ist, da vorrangig europäische Zentralbanken in den Fonds einzahlen würden. Auch ob der Bundestag mitentscheiden müsste, steht noch nicht fest. Es bleiben also weiter einige Entscheidungen zu treffen.

Quelle: welt.de vom 04.12.11